04.10.2018 / Communiqués / /

Junge CVP Basel-Stadt verteidigt Meinungsäusserungsfreiheit an der Universität Basel

Der Entscheid des Studierendenrates der Universität Basel, wonach keine kostenlosen Exemplare der “Weltwoche“ mehr in den Räumlichkeiten der Uni ausgelegt werden sollen, wurde medial viel beachtet. Anstatt wie andere Jungparteien den Missstand lediglich anzuprangern und – von den Medien unterstützte – Empörungsbewirtschaftung zu betreiben, arbeitet die JCVP an der Lösung der Situation. JCVP-Vorstandsmitglied Stefan Ledergerber (Jus-Student) stellte einen Wiedererwägungsantrag im Studierendenrat, der kommenden Dienstag diskutiert wird.

Nur selten finden die Entscheide des Studierendenrates öffentliche Beachtung. Beim Entscheid für eine vegetarische Mensa 2012 erreichte die Junge CVP BS bereits, dass nach dem eingereichten Referendum die “Schnapsidee“ wieder fallen gelassen wurde. Nun gestaltete sich die Situation ähnlich: Nach dem Entscheid des Studierendenrates wurde der ehemalige Studierenderatspräsident und JCVP-Vorstandsmitglied Stefan Ledergerber aktiv und reichte beim Studierendenparlament unmittelbar nach der Publikation des Beschlusses einen Wiedererwägungsantrag ein. Dieser wird am kommenden Dienstag diskutiert. Bei einem Erfolg des Antrages bleibt die Meinungsäusserungsfreiheit an der Universität dank der Jungen CVP Basel-Stadt erhalten und die unsachliche und provokative Diskussion würde beendet. Die Jungpartei freut sich darauf, künftig wieder wirkliche politische Themen angehen zu können.

Wie in der realen Politik zeigte sich auch in dieser Thematik, wie die verschiedenen Akteure politisch Vorgehen. Während der linkslastige Studierendenrat bewusst als Provokation die “Weltwoche“ verbannen wollte, stieg die JSVP darauf ein und verkündete den Skandal – pikanterweise jedoch ohne etwas dagegen zu tun. Die Medien taten das Ihre und skandalisierten die Thematik schweizweit. Jus-Student und JCVP-Vorstandsmitglied Stefan Ledergerber fand den Entscheid ebenfalls nicht richtig und reichte deshalb den Wiedererwägungsantrag ein. Sein Fazit zur ganzen Story fällt dann auch ernüchternd aus: “Der Beschluss war reine Provokation, das ist klar. Wie man sich dann aber so empören kann, ohne das Problem anzugehen, ist mir schleierhaft. Für die Zukunft wünschte ich mir mehr sachliche Problemlösung und weniger Skandalbewirtschaftung.“

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